FDP Fraktion im Leipziger Stadtrat zum Haushaltsplanentwurf
Am 14. September 2011 wurde durch Finanzbürgermeister Bonew der Haushaltsplanentwurf der Stadt Leipzig für das Jahr 2012 vorgestellt. Anschließend hatten die Fraktionen und die Bürger der Stadt bis zum 28.10.2011 Zeit, Änderungsanträge (Stadträte und Fraktionen) bzw. Einwendungen (Bürger) zu formulieren. Insgesamt 17 Änderungsanträge hat die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat eingebracht. Schwerpunkte sind dabei die Bereiche Wirtschaftsförderung, Stadtentwicklung, Soziales und Verwaltung.
In seiner Stellungnahme dankte der FDP-Fraktionsvorsitzende Reik Hesselbarth der Verwaltung für die frühzeitige Vorlage des Haushaltes: „Wir haben erst im März 2011 den Haushalt für das laufenden Jahr beschlossen. Bereits im September den nächsten Haushalt vorzustellen, ist – gerade vor dem Hintergrund der Umstellung auf Doppik – eine große Leistung. Dennoch zeigt sich in der Diskussion, dass der Umgang mit dem doppischen Haushalt extrem schwierig ist. Der Haushaltsplanrechner läuft faktisch ins Leere, ein Großteil der Bürgereinwände sind keine echten Haushaltsanträge, sondern grundsätzliche Kritik. Echte Transparenz sieht anders aus. Gleichzeitig hat auch die enge Zeitschiene nicht zur Entspannung beigetragen. Hier müssen wir uns interfraktionelle und gemeinsam mit anderen, parteiunabhängigen Akteuren an einen Tisch setzen und gucken, wie es besser geht. Ziel muss es sein, dass die Bürger den Haushalt verstehen, Details erkennen und mitdiskutieren können. Daher müssen wir im Bereich der Bürgerbeteiligung ordentlich nachlegen, wenn es um den Haushalt 2013 geht.“
Alle Infos und alle Anträge finden Sie online auf der Seite der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat hier.
