FDP-Sonderparteitag fordert gemeinsame Fraktion
Dr. Burgkhardt soll Fraktionsvorsitzender werden
Am vergangenen Samstag haben sich die Mitglieder der Leipziger FDP versammelt, um im Rahmen eines Sonderparteitags über die aktuelle Situation im Stadtrat zu diskutieren. Der Vorstand hatte den Parteitag einberufen, nachdem Dr. Burgkhardt, Knut Keding und René Wiesner gemeinsam mit Marion Ziegler vom Neuen Forum eine Bürgerfraktion gegründet hatten – einen Tag bevor sich die gemeinsame Fraktion aller FDP-Stadträte konstituieren sollte. Nach der erfolgten Gründung der FDP-Fraktion gibt es vorläufig zwei liberale Fraktionen im Stadtrat.
Kreisvorsitzender Sven Morlok (47): „Der Parteitag ist das höchste Gremium einer Partei. Dem Vorstand erschien es wichtig, die Mitglieder mit einzubinden. Und es hat sich gezeigt, dass das richtig war: Rund 60 Mitglieder, Kandidaten und JuLis sind gekommen, um die Hintergründe zu erfahren, die Situation zu diskutieren und eine Lösung zu finden.
Ich habe dem Parteitag deutlich gemacht, dass ich mir Dr. Burgkhardt als Fraktionsvorsitzenden wünsche. Ich hätte ihn bereits bei der geplanten Fraktionsgründung als Vorsitzenden vorgeschlagen. Offenbar hatte ich ihm das im Vorfeld nicht deutlich genug signalisiert und damit zu den Missverständnissen beigetragen. Dr. Burgkhardt und ich hatten in der vergangenen Legislatur ein gutes und vertrauensvolles Verhältnis, was aber wohl durch die Diskussion um die Kulturbürgermeisterwahl gelitten hat. Ich habe es versäumt, die entstandenen Differenzen auszuräumen. Um die Sache aus der Welt zu schaffen, möchte ich gerne meinen Beitrag leisten.
Nach ausführlichen Diskussionen hat der Parteitag einen gemeinsamen Standpunkt formuliert, der fast einstimmig Zustimmung fand. Demnach fordert der FDP Kreisverband alle gewählten FDP-Stadträte auf, sich in eine gemeinsame Fraktion unter dem Vorsitz von Dr. Burgkhardt zusammen zu finden und Frau Ziegler das Angebot zu unterbreiten, in dieser Fraktion mitzuarbeiten. Ich hatte den Eindruck, dass alle anwesenden Parteifreunde, ob jung oder alt, das Ergebnis dieses Parteitags als gute Basis für die weitere Zusammenarbeit bewerten.“
Die Diskussion auf dem Sonderparteitag hat gezeigt, dass es auch in der Frage um die Fraktionsgeschäftsführung eine tragfähige Lösung geben kann.
Hoffentlich halten sich die gewählten FDP-Standräte an den Standpunkt der Leipziger FDP. Ich wünsche Ihnen jedenfalls schon einmal viel Erfolg in der gemeinsamen Fraktion und bitte Sie, Ihren Fokus auf das Wesentliche (= Leipzig) zu richten.