Investitionen in Leipziger soziokulturelle Zentren realisieren
Reik Hesselbarth
Die Investitionsmaßnahmen für die Leipziger soziokulturellen Zentren (u.a. Werk II, Anker) aus dem Konjunkturpaket 2 wurden durch den Freistaat abgelehnt. Im Gegensatz zur Einschätzung hier in Leipzig konnte man in Dresden keinen Zusammenhang zwischen den Zentren und der Förderung der Bildungsinfrastruktur herstellen.
Dies bestärkt die Kritik der FDP an dem sächsischen Vergabeverfahren. Reik Hesselbarth, stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Leipzig und Mitglied im neu gewählten Stadtrat: “Anstatt zeitraubend und bürokratisch vom grünen Tisch in Dresden zu entscheiden, müssen die Kompetenzen an die Kommunen und Landkreise delegiert werden. In Nordrhein-Westfalen wird dies z.B. mustergültig praktiziert. Damit können die Mittel schneller und zielgerichteter investiert werden.
Unabhängig davon fordert die Leipziger FDP die Verwaltung auf, die dringend notwendigen Investitionen im Zuge der 3. Phase in den Förderschwerpunkt ’sonstige Infrastruktur’ aufzunehmen.
Durch das Konjunkturpaket 2 wurden für Leipzig viele Investitionen möglich, die im Stadthaushalt weit weniger als geplant zu Buche schlagen. Dadurch werden Spielräume im Investitionsplan entstehen. Diese sollten für Baumaßnahmen in Leipzigs Soziokultur genutzt werden, wenn eine Aufnahme in den Konjunkturpaket-Förderschwerpunkt ’sonstige Infrastruktur’ scheitert.
Die FDP erkennt die Bildungsarbeit der soziokulturellen Einrichtungen im Gegensatz zum Freistaat an. Einrichtungen wie zum Beispiel der Anker oder das Werk II machen in Leipzig wichtige, kaum weg zu denkende Bildungsangebote für Kinder und Jugendliche. Die FDP fordert die Stadt Leipzig auf, ihre Möglichkeiten im Interesse dieser Einrichtungen zu nutzen.”
