Glühbirne - Europaparlament drückt sich vor Entscheidung
Holger Krahmer
Die Entscheidung über das Verbot klassischer Glühlampen hat der Umweltausschuss des Europäischen Parlamentes heute vertagt. In der Sitzung konnten sich die Abgeordneten nicht dazu durchringen, den Vorgang in die Zuständigkeit des Parlaments zu holen. Stattdessen soll die Kommission schriftlich zum Vorgang Stellung nehmen.
Holger Krahmer, umweltpolitischer Sprecher der FDP im Europäischen Parlament: “Die Entscheidung des Parlaments ist mutlos. Es geht ja noch gar nicht um die inhaltliche Frage, ob das Verbot sinnvoll ist. Es geht um das grundsätzliche Problem, dass sich Bürokraten in der Kommission zu solchen Einschnitten in das Leben der Bürger berechtigt fühlen. Wer denkt, dass das Verbot der Glühbirne eine vertretbare Entscheidung ist, kann nichts gegen eine vernünftige Diskussion haben. Die Debatte um das Glühbirnenverbot muss im Europäischen Parlament statt finden und hier muss die Entscheidung fallen. Dass nicht einmal die Kollegen der CDU sich geschlossen für die Rechte des Parlaments einsetzen, ist enttäuschend. Da fragen sich die Bürger zu Recht, wozu sie in Brüssel ein Parlament brauchen.”
Das Aus für die klassische Glühbirne war in einem Verwaltungsakt von der EU-Kommission beschlossen worden. Diese Verwaltungsfahren, Komitologie genannt, werden vom Parlament überprüft. Erkennen die Abgeordneten eine Überschreitung der Befugnisse der Kommission, wird das Verfahren aus der Komitologie auf die Ebene eines vollständigen Mitentscheidungsverfahrens gehoben. Das Parlament bestimmt dann über die Details der Regelung mit. Mit der schriftlichen Anfrage werden die Argumente der Kommission erneut dargelegt. Eine abschließende Entscheidung soll kommenden Dienstag fallen.
